Datenschutz

1) Allgemeine Hinweise

Diese Datenschutzhinweise informieren Sie über die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB) Herr Jorrit, Bosch. Die Datenschutzhinweise informieren Sie über Ihre Rechte und versetzen Sie in die Lage, über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten, informiert zu entscheiden.

a) Verantwortliche/r für die Datenverarbeitung

Jorrit Bosch, MdB

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel.: +49 (0) 30 227-70593
E-Mail: jorrit.bosch@bundestag.de

b) Datenschutzbeauftrage/r

Datenschutzbeauftragte/r des Herrn Jorrit Bosch, MdB

Deutscher Bundestag

Kompetenzzentrum Datenschutz

Platz der Republik 1

11011 Berlin

E-Mail: datenschutz.mdb@bundestag.de_

Tel.: 030 227-34065

c) Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Die von Ihnen mitgeteilten Daten, einschließlich Ihrer Kommunikationsdaten (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, IP-Adresse), verarbeite ich aufgrund Ihres Einverständnisses (Art. 6 Abs 1lit. a DSGVO), um mit Ihnen in Kontakt treten zu können, zur Wahrnehmung mandatsbezogener Aufgaben (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, § 3 BDSG) sowie zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO).

d) Empfänger der Daten

Grundsätzlich werde ich Ihre Daten nicht an dritte Empfänger weitergeben, es sei denn, die Weitergabe ist zur Bearbeitung Ihrer Anfrage unumgänglich oder ich bin dazu gesetzlich verpflichtet.

Eine Weiterleitung erfolgt an folgende Stellen:

Fraktionen, andere MdB, zuständige öffentliche Stelle insbesondere Bundesministerien.

Bei Weiterleitungen zur Bearbeitung Ihres Anliegens an diese oder andere Stellen/Organisationen werde ich Ihre Einwilligung einholen und Sie vor Weiterleitung mit Angabe der Stelle/Organisation unverzüglich informieren. Auf Wunsch findet die Weiterleitung in anonymisierter Form statt.

e) Dauer der Speicherung

Sofern in dieser Datenschutzerklärung keine anderen Angaben gemacht werden, lösche ich Ihre Daten grundsätzlich, sobald sie für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind, es sei denn, die vorübergehende Aufbewahrung ist weiterhin notwendig. Soweit nicht anders vermerkt, werden Ihre Daten spätestens zum Ende meines Mandats mit Ausscheiden aus dem Bundestag gelöscht.

f) Betroffenenrechte

Sie können unter den o. g. Kontaktdaten beim Verantwortlichen für die Datenverarbeitung Auskunft nach Art. 15 DSGVO über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie unter bestimmten Voraussetzungen die Berichtigung nach Art. 16 DSGVO oder die Löschung Ihrer Daten nach Art. 17 DSGVO verlangen. Ihnen kann weiterhin ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten nach Art. 18 DSGVO zustehen.

Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO haben Sie ferner das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, rechtmäßigen und auf gesetzlicher Grundlage erfolgenden Datenverarbeitungen zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Das Widerspruchsrecht besteht nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, welches Ihre Interessen überwiegt oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO haben Sie ferner das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO). Die bisherige Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Ferner können Sie das Recht auf Herausgabe der von Ihnen bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format nach Art. 20 DSGVO haben.

g) Aufsichtsbehörde

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden (Art. 77 DSGVO). Die für mich zuständige Behörde ist die/der:

Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)

Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn

Telefon: +49 (0) 228 997799-0
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de

h) Anfrage per E-Mail, Telefon

Wenn Sie mich per E-Mail oder Telefon kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei mir gespeichert und verarbeitet. Diese Daten gebe ich nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Bitte beachten Sie, dass eine Kommunikation über E-Mail oder Telefon grundsätzlich nicht verschlüsselt ist und so nicht durch die Einsichtnahme Dritter geschützt ist.

Diese Verarbeitung basiert auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Ihrer Einwilligung).

2) Website

a) Hosting

i) Externes Hosting (Wix.com)

Es wird der Service „Wix“ vom Anbieter Wix.com Ltd., Nemal St. 40, 6350671 Tel Aviv, Israel (im Folgenden „Wix“) verwendet.
Wix bietet eine Hosting-Plattform zur Erstellung und zum Betrieb von Websites an. Dabei wird technisch die Bereitstellung und Auslieferung der Website über die Infrastruktur von Wix vorgenommen. Dies versetzt Wix in die Lage, den Datenverkehr zwischen Ihrem Browser und meiner Website zu verarbeiten und als technischer Dienstleister für Hosting, Wartung und Sicherheit zu fungieren.

Der Einsatz von Wix ermöglicht eine möglichst fehlerfreie Bereitstellung meines Webangebotes. Mithilfe von Wix kann die Verfügbarkeit der Website sowie der Schutz vor technischen Störungen und Angriffen gewährleistet werden.

Die Datenübertragung nach Israel erfolgt auf Grundlage eines Angemessenheitsbeschlusses der Europäischen Kommission gemäß Art. 45 DSGVO, da Israel über ein angemessenes Datenschutzniveau verfügt.

Weitere Informationen zum Thema Sicherheit und Datenschutz bei Wix finden Sie hier:
https://de.wix.com/about/privacy

Um eine datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, habe ich eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitungmit Wix geschlossen.

Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

ii) Externes Hosting

Diese Website wird bei einem externen Dienstleister gehostet. Personenbezogene Daten, welche auf dieser Website erhoben werden, werden auf den Servern des Hosters verarbeitet. Dabei handelt es sich vornehmlich um

IP-Adressen,
Kontaktanfragen,
Meta- und Kommunikationsdaten,
Vertragsdaten,
Kontaktdaten,
Namen,
Website-Zugriffe,
Sonstige Daten, die über eine Website generiert werden.
Statistiken

Folgender Hoster wird eingesetzt:

Wix.com Ltd.
Nemal St. 40
6350671 Tel Aviv
Israel

Um eine datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, habe ich eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung mit dem Hoster geschlossen.

Die Verarbeitung der Daten durch den externen Hoster erfolgt auf Grundlage der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.

iii) Server-Log-Dateien

Es werden automatisch Informationen erhoben und in sogenannten Server-Log-Dateien gespeichert. Diese Informationen werden automatisch von Ihrem Browser an mich übermittelt und setzen sich wie folgt zusammen:

Browsertyp,
Betriebssystem
Referrer URL
Hostname des zugreifenden Rechners
Uhrzeit der Serveranfrage
IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Ich verarbeite die Log-Dateien auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Die Server-Log-Dateien werden nach spätestens 30 Tagen gelöscht.

iv) SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte wird eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung eingesetzt. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile ihres Browsers, von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an mich übermitteln, nicht ohne weiteres von Dritten mitgelesen werden.

b) Cookies

i) Allgemeines

Cookies sind kleine Dateien, welche auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Man unterscheidet zwischen temporären („Session-Cookies“) und dauerhaften (permanenten) Cookies.
Darüber hinaus können Cookies auch von Drittanbietern („Third-Party-Cookies“) auf Ihrem Endgerät gesetzt werden.
Zusätzlich werden Cookies nach der Funktion differenziert. So sind technisch notwendige Cookies für den reibungslosen Betrieb der Website obligatorisch. Analyse- oder Werbecookies dagegen sind optional und erfordern Ihre Einwilligung.

Sofern ich technisch notwenige Cookies einsetze, geschieht dies auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO und § 25 Abs. 2 TDDDG. Kommen dagegen optionale Cookies zum Einsatz, beruht der Einsatz auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Ihrer Einwilligung).

ii) Einwilligung zur Nutzung von Cookies

Ich informiere Sie über die Verwendung von Cookies in einem so genannten „Cookie-Banner“. Dieses Cookie-Banner erscheint bei Ihrem erstmaligen Besuch auf der Website und ermöglicht es Ihnen, in die Nutzung von optionalen Cookies einzuwilligen.

Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen.

Consent Management Plattform (CMP) / Cookie-Banner

iii) Technisch notwendige Cookies

c) Anmeldung zur BPA-Fahrt

Auf dieser Website besteht die Möglichkeit, sich über ein Formular für eine Informationsfahrt des Bundespresseamts (BPA-Fahrt) nach Berlin anzumelden. Zwecks der Datenverarbeitung wird eine Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO eingeholt.

Dabei werden folgende personenbezogene Daten erhoben und verarbeitet:

Vorname, Nachname
Geburtsdatum
Land/Region
Straße und Hausnummer
Postleitzahl, Ort
Telefonnummer (mobil)
E-Mail-Adresse
Wunsch zur Zimmerbelegung (Name der weiteren Person im Doppelzimmer)
Ernährungspräferenzen (vegetarisch, vegan, mit Fleisch)
Notwendigkeit eines Besuchsnachweises
Zustiegsbahnhof (Anreise)
Bemerkungen zur Teilnahme
Elektronische Unterschrift
Zustimmung zur Einwilligungserklärung nach DSGVO

Vor der Übermittlung der Daten über das Formular müssen Sie eine Einverständniserklärung gemäß DSGVO unterzeichnen, in der auch über die ggf. erforderliche Weitergabe Ihrer Daten an Hotels, Restaurants und Einrichtungen im Rahmen der Fahrt informiert wird.

Die übermittelten Daten werden ausschließlich für die Organisation, Durchführung und Nachbereitung der BPA-Fahrt verwendet und nur an die hierfür erforderlichen Stellen weitergegeben.

Empfänger:

Empfänger der Daten ist ausschließlich das Wahlkreisbüro von Jorrit Bosch, MdB. Eine Weiterleitung erfolgt im Rahmen der Durchführung an zuständige Stellen der Bundestagsverwaltung sowie an die im Programm enthaltenen Einrichtungen, Hotels oder Restaurants, soweit dies erforderlich ist.

Speicherdauer:

Die Daten werden nach Abschluss der Fahrt und Ablauf organisatorischer Fristen gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

Widerruf:

Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die bis zum Widerruf erfolgte Verarbeitung bleibt rechtmäßig.

e) Sonstige Plugins und Tools

i) Web Fonts

Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Anbieter Wix.com Ltd. bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.

Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern des o. g. Anbieter aufnehmen. Hierdurch erlangt der Anbieter Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse diese Website aufgerufen wurde. Die Nutzung der Web Fonts erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.

Weitere Informationen zum Dienst finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters: https://de.wix.com/about/privacy

3) Soziale Medien

Ich unterhalte öffentlich zugängliche Profile in sozialen Netzwerken. Die im Einzelnen von mir genutzten sozialen Netzwerke finden Sie unter dem Abschnitt 3.1. dieser Erklärung zu den sozialen Medien.

Soziale Netzwerke können Ihr Nutzerverhalten in der Regel umfassend analysieren, wenn Sie deren Website oder eine Website mit integrierten Social-Media-Inhalten (z. B. Like-Buttons oder Werbebannern) besuchen. Durch den Besuch meiner Social-Media-Präsenzen werden zahlreiche datenschutzrelevante Verarbeitungsvorgänge ausgelöst.

Im Einzelnen:

Wenn Sie in Ihrem Social-Media-Account eingeloggt sind und meine Social-Media-Präsenz besuchen, kann der Betreiber des Social-Media-Portals diesen Besuch Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Ihre personenbezogenen Daten können unter Umständen aber auch dann erfasst werden, wenn Sie nicht eingeloggt sind oder keinen Account beim jeweiligen Social-Media-Portal besitzen. Diese Datenerfassung erfolgt in diesem Fall beispielsweise über Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden oder durch Erfassung Ihrer IP-Adresse.

Mit Hilfe der so erfassten Daten können die Betreiber der Social-Media-Portale Nutzerprofile erstellen, in denen Ihre Präferenzen und Interessen hinterlegt sind. Auf diese Weise kann Ihnen interessenbezogene Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Social-Media-Präsenz angezeigt werden. Sofern Sie über einen Account beim jeweiligen sozialen Netzwerk verfügen, kann die interessenbezogene Werbung auf allen Geräten angezeigt werden, auf denen Sie eingeloggt sind oder eingeloggt waren.

Bitte beachten Sie außerdem, dass ich nicht alle Verarbeitungsprozesse auf den Social-Media-Portalen nachvollziehen kann. Je nach Anbieter können daher ggf. weitere Verarbeitungsvorgänge von den Betreibern der Social-Media-Portale durchgeführt werden. Details hierzu entnehmen Sie den Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Social-Media-Portale.

3.1. Welche Daten ich als Betreiber meiner Social-Media-Kanäle verarbeite:
Ich als Betreiber meiner Social-Media-Kanäle verarbeite in eigener Verantwortung personenbezogene Daten nur in begrenztem Umfang. Ich verfüge über Profile bei

- Facebook (Meta Platform Ireland Limited)

- Instagram (Meta Platform Ireland Limited)

- Threads (Meta Platform Ireland Limited)

- TikTok (TikTok Technology Limited)

- Bluesky (Bluesky Social, Inc.)

Bei den aufgeführten Social-Media-Kanälen verarbeite ich als verantwortlicher Seitenbetreiber folgende personenbezogene Daten von Ihnen:

Inhalte und Posts: Texte, Bilder und Videos, die ich veröffentliche. Hierbei können personenbezogene Daten Dritter enthalten sein (z. B. Fotos von Veranstaltungen).
Interaktionen mit Nutzenden: Antworten auf Kommentare, Reaktionen (Likes, Shares, Retweets), Erwähnungen oder Direktnachrichten. Ich verarbeite dabei die von Ihnen aktiv bereitgestellten Daten.
Moderation und Community-Management: Im Rahmen des Betriebs meiner Social-Media-Kanäle verarbeite ich personenbezogene Daten eigenständig, soweit dies für eine sachgerechte Moderation erforderlich ist. Dazu gehören insbesondere:
- Sichtung, Bewertung und ggf. Löschung von Nutzerbeiträgen (z. B. Kommentare, Nachrichten, Erwähnungen), wenn diese gegen meine Nutzungsrichtlinien für Kommentare und Beiträge (Netiquette) oder gegen geltendes Recht verstoßen. Dabei verarbeite ich die im jeweiligen Beitrag enthaltenen personenbezogenen Daten, insbesondere den Nutzernamen, das Profilbild sowie den Textinhalt des Kommentars. Diese Verarbeitung dient der der Sicherstellung eines respektvollen Dialogs und der Einhaltung gesetzlicher Vorgaben.
- Sicherung und Dokumentation einzelner Inhalte, wenn konkrete Anhaltspunkte für Rechtsverstöße vorliegen. In solchen Fällen speichere ich Screenshots oder Mitschnitte des betreffenden Inhalts (z. B. beleidigende Kommentare oder Drohungen) einschließlich des Benutzernamens, Zeitstempels und Links zum Beitrag. Die Verarbeitung erfolgt zum Zweck der Beweissicherung und ggf. zur Weitergabe an zuständige Strafverfolgungs- oder Aufsichtsbehörden.
Aktionen wie beispielsweise Umfragen: Falls solche Angebote stattfinden, verarbeite ich die für die Teilnahme erforderlichen Daten (z. B. Name, Nachricht, ggf. Kontaktinformationen).
Statistiken im Rahmen meiner Nutzung: Beim Besuch meiner aufgeführten Social-Media-Kanäle werden mir sogenannte Insights-Daten bereitgestellt. Dabei handelt es sich um statistische, zusammengefasste Nutzungsdaten, aus denen ich erkennen kann, wie Nutzende mit meiner Seite interagieren (z. B. Seitenaufrufe, Reichweite, demografische Angaben, Uhrzeiten der Besuche). Diese Informationen sind aggregiert, das heißt, sie beziehen sich nicht auf einzelne Personen, sondern zeigen allgemeine Trends. Individuelle Rohdaten einzelner Nutzender liegen mir nicht vor.
Kontaktverwaltung: Nachrichten oder Anfragen können in internen Systemen bearbeitet und dokumentiert werden.

3.2. Welche Daten verarbeitet der jeweilige Anbieter / Plattformbetreiber?

Bitte beachten Sie, dass durch den jeweiligen Plattformbetreiber ebenfalls personenbezogene Daten verarbeitet werden, die außerhalb meiner Verantwortung liegen und ich daher keinen Einfluss darauf habe.

Nicht in meiner Verantwortung liegen beispielsweise:

Plattformseitiges Tracking (Cookies, Pixel, Geräteinformationen, sogenanntes Fingerprinting),
Profilbildung oder Werbung durch den Plattformanbieter,
Übermittlung von Daten in Drittländer durch den Plattformbetreiber,
Verarbeitung von Standortdaten oder Freundeslisten.

3.3. Transparenz und Information

3.3.1 Informationspflichten, Betroffenenrechte und Speicherdauer
Ich verarbeite Ihre Daten nachvollziehbar und transparent (Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO).

Das bedeutet:

Informationspflichten: Ich informiere Sie über Art, Zweck und Umfang der Verarbeitung Ihrer personenbezogene Daten gemäß Art. 13 DSGVO.
- Bei Nutzung der Website: Beim Besuch meiner Website werden Sie über das Cookie-Banner auf die Verarbeitung personenbezogener Daten hingewiesen. Über den dort bereitgestellten Link gelangen Sie zu meiner Datenschutzerklärung, in der sämtliche Verarbeitungen im Detail erläutert sind.
- Bei Nutzung meiner Social-Media-Profile: Wenn Sie mir über soziale Netzwerke eine Direktnachricht senden, Beiträge kommentieren oder Inhalte mit mir teilen, finden Sie alle Informationen über Art, Zweck und Umfang der Datenverarbeitung in der verlinkten Datenschutzerklärung in der Bio des jeweiligen Profils.

In beiden Fällen können Sie sich vor der Erhebung personenbezogener Daten umfassend über die jeweilige Verarbeitung informieren.

Betroffenenrechte: Sie können Ihre Betroffenenrechte (z. B. Auskunft, Berichtigung, Löschung, Widerspruch) jederzeit unkompliziert wahrnehmen. Die Hinweise zu Ihren umfänglichen Betroffenenrechten und der Möglichkeit zur Kontaktaufnahme finden Sie unter den Abschnitten 1f) „Betroffenenrechte“ und 1a) „Verantwortlicher für die Datenverarbeitung“ in dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie einen meiner oben erwähnten Social-Media-Auftritte besuchen, bin ich für die jeweiligen, im Abschnitt 3.1., verarbeiteten Daten und Datenverarbeitungsvorgänge (z.B. Inhalte, Posts, Interaktion mit Nutzenden, Moderation) verantwortlich. Sie können Ihre Rechte (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit) jederzeit mir gegenüber in Hinblick auf diese verarbeiteten Daten geltend machen. Für die darüber hinaus gehenden Datenverarbeitungsvorgänge, wie in Abschnitt 3.2. erwähnt, ist der jeweiligen Anbieter / Plattformbetreiber verantwortlich, bei dem Sie Ihre Betroffenenrechte direkt gelten machen müssen.

Speicherdauer: Die unmittelbar von mir über die Social-Media-Präsenz erfassten Daten werden von meinen Systemen gelöscht, sobald der Zweck für ihre Speicherung entfällt (z. B. Ende meines Mandats, Aufgabe meiner jeweiligen Social Media-Präsenz), Sie mich zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Gespeicherte Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insb. Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt. Auf die Speicherdauer Ihrer Daten, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke zu eigenen Zwecken gespeichert werden, habe ich keinen Einfluss. Für Einzelheiten dazu informieren Sie sich bitte direkt bei den Betreibern der sozialen Netzwerke (z. B. in deren Datenschutzerklärung, siehe unten).

3.3.2. Datenschutzhinweise der Anbieter / Plattformbetreiber

Facebook

Ich verfüge über ein Profil bei Facebook. Anbieter dieses Dienstes ist die Meta Platform Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland. Die erfassten Daten werden nach Aussage von Facebook auch in die USA und in andere Drittländer übertragen.

Sie können Ihre Werbeeinstellungen selbstständig in Ihrem Nutzer-Account anpassen. Klicken Sie hierzu auf folgenden Link und loggen Sie sich ein: https://www.facebook.com/settings?tab=ads.

Die Datenübertragung in die USA wird auf den Angemessenheitsbeschluss (EU-US Data Privacy Framework; https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en) sowie hilfsweise auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie unter https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum

und

https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Facebook: https://www.facebook.com/about/privacy/.

Instagram

Ich verfüge über ein Profil bei Instagram. Anbieter ist die Meta Platform Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland.

Die Datenübertragung in die USA wird auf den Angemessenheitsbeschluss (EU-US Data Privacy Framework; https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en) sowie hilfsweise auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Instagram: https://help.instagram.com/519522125107875.

Threads

Ich verfüge über ein Profil bei Threads. Anbieter dieses Dienstes ist Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland.

Die Datenübertragung in die USA wird auf den Angemessenheitsbeschluss (EU-US Data Privacy Framework; https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en) sowie hilfsweise auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Instagram: https://help.instagram.com/519522125107875.

TikTok

Ich verfüge über ein Profil bei TikTok. Anbieter dieses Dienstes ist die TikTok Technology Limited, 10 Earlsfort Terrace, Dublin, D02 T380, Irland. Nach Angaben des Anbieters werden die erfassten Daten auch in Drittländer, insbesondere die USA, übermittelt.

Die Datenübertragung in die USA stützt sich auf den Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission im Rahmen des EU-U.S. Data Privacy Framework (DPF):
https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en
Hilfsweise beruft sich TikTok auf die von der EU-Kommission genehmigten Standardvertragsklauseln (SCC):
https://www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de

Informationen zur Verwaltung Ihrer datenschutzbezogenen Einstellungen auf TikTok erhalten Sie unter:
https://support.tiktok.com/de/account-and-privacy/personalized-ads-and-data/personalization-and-data

Weitere Details entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von TikTok:
https://www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de

Bluesky

Ich verfüge über ein Profil bei Bluesky. Anbieter dieses Dienstes ist Bluesky Social, Inc., 1530 Page Mill Road, Suite 200, Palo Alto, CA 94304, USA. Nach Angaben des Anbieters werden die erfassten Daten auch in Drittländer, insbesondere außerhalb der EU, übermittelt.
Da der Anbieter in den USA ansässig ist, erfolgt die Datenübertragung auf Grundlage der von der EU genehmigten Standardvertragsklauseln (SCC):
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A32021D0910
Informationen zur Verwaltung Ihrer datenschutzbezogenen Einstellungen auf Bluesky erhalten Sie unter:
https://blueskyweb.xyz/settings
Weitere Details entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Bluesky:
https://blueskyweb.xyz/legal/privacy

3.4. Privacy by Default (Datenschutzfreundliche Voreinstellungen)
Ich treffe nach Art. 25 DSGVO technische und organisatorische Maßnahmen, damit Ihre Daten bestmöglich geschützt sind. Das bedeutet unter anderem:

Standardmäßig sind nur die Funktionen aktiviert, die für die Nutzung unbedingt erforderlich sind („privacy by default“). Im Folgenden sind die Maßnahmen dargestellt:

Wo ich Einfluss habe, deaktiviere ich datenschutzintensive Funktionen wie:

o Statistik- oder Tracking-Tools,

o Standortfreigaben,

o die Verarbeitung sensibler Daten,

o oder die Verwendung Ihrer Daten zum Training von KI-Systemen.

Unter Ziffer 3.1. und 3.2. stelle klar, wer für die Verarbeitung verantwortlich ist (ich oder die Plattform) und vereinfache Ihnen die Inanspruchnahme Ihrer Rechte.

Mein Ziel ist, die Risiken, die aus der Nutzung sozialer Netzwerke entstehen können, so weit wie möglich zu reduzieren und Ihnen größtmöglichen Schutz bei der Interaktion mit meinen Angeboten zu gewährleisten.

3.5. Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Ich als „öffentliche Stelle“ verarbeite personenbezogene Daten nur dann, wenn hierfür eine Rechtsgrundlage besteht. Die Datenverarbeitung im Rahmen meiner Social-Media-Angebote erfolgt daher in der Regel auf Basis von:

· Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO (rechtliche Verpflichtung), wenn ich gesetzlich verpflichtet bin, bestimmte Informationen bereitzustellen, oder

· Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO (Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse), soweit ich meine Aufgaben der Informations- und Öffentlichkeitsarbeit wahrnehme, oder

· Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung), wenn es sich um freiwillige Zusatzfunktionen handelt (z.B. Newsletter, Pushnachrichten), die jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufbar sind.

Damit stelle ich sicher, dass meine Posts, Kommentare und Interaktionen mit Ihnen auf einer rechtlich abgesicherten Grundlage erfolgen.

Bitte beachten Sie hierzu meinen Hinweis in meinem Empfehlungsschreiben zum Absatz „Cookies“.

Zum Zeitpunkt meiner Prüfung wurde kein Cookie-Banner auf Ihrer Homepage gesetzt. Da ich auf Ihrer Homepage optionale Cookies gefunden habe, beachten Sie bitte meinen Hinweis in meinem Empfehlungsschreiben zum Absatz „Cookies“ und Cookie-Banner und die Formulierung- und Darstellungshilfen in dem beiliegender Muster-DSE unter 2.) b) S. 7.

Bitte beachten Sie hierzu meinen Hinweis in meinem Empfehlungsschreiben zum Absatz „Verarbeitung von Anmeldedaten im Rahmen von BPA-Fahrten„.

Ich empfehle Ihnen Ihren Bereich Ihrer DSE, in denen Sie die Soziale Medien, die Sie nutzen, darstellen, komplett zu überarbeiten und dafür die Hinweise und Darstellungsvorschläge aus der beiliegenden Muster-DSE unter 3) Soziale Medien S. 11 bis 17 zu beachten. Beachten Sie bitte auch dazu meine Empfehlungen aus meinem Begleitschreiben „Dienste ausländischer Konzerne“ und „Soziale Medien“.